Dr. Heiner Garg - MdL, Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit

Willkomen

Liebe Besucherinnen und Besucher,

herzlich willkommen auf meiner Internetseite.

Ich freue mich über Ihr Interesse. Bitte nutzen Sie die Möglichkeit, sich über meine Person und meine Aktivitäten als Mitglied des schleswig-holsteinischen Landtages sowie als stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit des Landes Schleswig-Holstein zu informieren.

Ihr 

Dr. Heiner Garg

FDP-Pressekonferenz nach der Landtagswahl

Bewilligungsbescheid an die Imland Klinik Rendsburg überreicht

Einen Bewilligungsbescheid von über 3,7 Millionen Euro überreichte Gesundheitsminister Heiner Garg am 30. April an die Imland Klinik Rendsburg. 
Gefördert werden damit Modernisierungs- und Erweiterungsbaumaßnahmen der interdisziplinären Intensiv- und Intermediate Care-Station.

Heiner Garg kommentierte dies so: "Mit der Investition tragen wir dazu bei, die medizinische Versorgung in der Region auf einem hohen Niveau sicherzustellen. Die Imland Klinik mit ihren Standorten in Rendsburg, Eckernförde sowie den 3 Seniorenhäusern in Eckernförde, Jevenstedt und Nortorf gehört zu den Schwerpunktversorgern und Leistungsträgern im Gesundheitswesen in Schleswig-Holstein. Zur angemessenen Versorgung am Standort Rendsburg gehört eine interdisziplinäre Intensivstation. Mit dem jetzigen Bauvorhaben tragen wir dazu bei, eine Patientenversorgung auf dem modernsten Stand zu gewährleisten und fördern das wirtschaftliche Arbeiten."

Einsatz für Pflege zeigt Wirkung

© StefanieB. - Fotolia.com Das Thema Pflege stand auch in der letzten Sitzungswoche des Landtages vor der Landtagswahl auf der Tagesordnung. Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg machte die Erfolge der Landesregierung im Bereich Pflege deutlich:

"Keine andere Landesregierung hat in so kurzer Zeit beim Thema Pflege ähnlich viel bewegt wie diese Landesregierung. Wir haben in Schleswig-Holstein einen Zuwachs an Auszubildenden von mehr als 50 % gegenüber 2007. Wir haben die Entbürokratisierung im Pflegeberuf vorangetrieben, den Einstieg in den Pflegeberuf deutlich vereinfacht und ein bundesweit vorbildliches Informationsportal für Pflegebedürftige und Angehörige geschaffen. Gleichzeitig haben wir Pflegebedürftige in Einrichtungen mit der Ausgestaltung des Selbstbestimmungsstärkungsgesetzes gestärkt. Der in dieser Woche veröffentlichte Bericht des medizinischen Dienstes der Krankenkassen zeigt, dass sich die Pflegequalität verbessert hat. Er zeigt auch, dass weitere Anstrengungen der Beteiligten notwendig sind. Auf Bundesebene haben wir uns für Verbesserungen eingesetzt. Ich begrüße, dass der Bundestag heute wesentliche Verbesserungen für Demenzkranke und die Stärkung von ambulanten Leistungen sowie individueller, selbstbestimmter Wohnformen auf den Weg bringen wird.

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Neustrukturierung der Krankenhausfinanzierung - Einsatz für Kliniken zahlt sich aus

© TrudiDesign - Fotolia.com Am 26. April hat der Landtag über den Bericht der Landesregierung zur Neuausrichtung der Krankenhausfinanzierung debattiert. Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg sagte dazu:

"Dass sich unser Einsatz für die Kliniken im Land lohnt, zeigen die jüngsten Pläne der Bundesregierung: Ich freue mich sehr, dass die Klinikbudgets angepasst werden sollen, wie von Bundesgesundheitsminister Bahr angekündigt. Vor dem Hintergrund der Situation in den Krankenhäusern hatte sich Schleswig-Holstein intensiv dafür eingesetzt. Dies ist ein wichtiger Erfolg im Sinne einer guten Patientenversorgung und genauso wichtig für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kliniken. Unsere Krankenhäuser sind in einer schwierigen Situation, gemeinsam müssen wir weitere Verbesserungen erreichen.

Diese Landesregierung hat bereits viel erreicht: Mit dem vorliegenden Bericht dokumentiert die Landesregierung die Ergebnisse der unter meiner Verantwortung auf den Weg gebrachten Neustrukturierung der Krankenhausfinanzierung.

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Besuch des Infostandes der FDP Heikendorf

Am Samstag, den 21. April, besuchte Dr. Heiner Garg, den Infostand der FDP Heikendorf und führte gemeinsam mit den Ortsvertretern Gespräche mit interessierten Heikendorfern. Dabei wurden von den Standbesuchern landes- und ortsbezogene Themen hinterfragt.

Der FDP-Ortsvorsitzende, Heiko Behrendt, bewertete den Infostand als erfolgreich: „Die Resonanz war den gesamten Vormittag sehr positiv. Die Standbesucher sehen die FDP in Schleswig-Holstein als wichtige Partei für Wirtschaftswachstum und für den nachhaltigen Kurs eines sparsamen Haushalts. Kritik an der FDP-Landespolitik wurde fast gar nicht geäußert.“

Heiner Garg konnte aus Sicht der FDP Heikendorf im Gespräch mit den Standbesuchern u.a. mit folgenden Punkten überzeugen:

•    Die FDP hat die Absenkung der Nettoneuverschuldung auf Null bis zum Jahr 2020 in der Landesverfassung festgeschrieben.
•    Die FDP hat durch die Erhöhung der Landesmittel für die Kita-Grundfinanzierung für eine verbesserte Kinderbetreuung gesorgt. Zusätzlich hat die FDP den Ausbau des Betreuungsangebotes von Unter-Dreijährigen vorangetrieben.
•    Die FDP stärkt die Eigenverantwortung der Schulen durch das neue Schulgesetz. Schüler, Eltern und Lehrer haben Mitsprache bei der Entscheidung über G8 oder G9 an ihrer Schule.
•    Die FDP setzt sich für die ärztliche und pflegerische Versorgung, in-sbesondere auf dem Land, intensiv ein.

Einsatz am Wahlkampfstand der FDP Kiel

Am Samstag, den 14. April, war Heiner Garg in der Kieler Innenstadt im Wahlkampfeinsatz. In der Holstenstraße, auf Höhe des Asmus-Bremer-Platzes, unterstütze er den Wahlkampfstand der FDP Kiel. Beim Verteilen von gelben Rosen kam der stellvertretende Ministerpräsident mit vielen Menschen ins Gespräch.

Garg besucht Baustelle für das Designer Outlet-Center Neumünster

Dr. Heiner Garg hat am 12. April die Baustelle des Designer Outlet-Centers (DOC) Neumünster besucht. Gemeinsam mit der Leiterin des Designer Outlet-Centers, Andrea Erichsen, dem Manager von Investor McArthur-Glen, Henning Balzer, sowie Reinhard Ruge und Marianne Lingelbach von der FDP Neumünster verschaffte sich Arbeitsminister Garg einen Eindruck von dem aktuellen Stand der Bauarbeiten und weiteren Planungen.

Heiner Garg sagte im Zuge dessen: "Als Arbeitsminister freue ich mich, dass viele regionale Firmen hier tätig sind und bereits mit der ersten Phase des Centers bis zu 700 Arbeitsplätze entstehen. Die wichtige Frage aber wird sein, ob es gelingt, Fachkräfte zu rekrutieren. Ich bin mir sicher, dass auch die Innenstadt von Neumünster und die Umlandgemeinden von den Neukunden profitieren werden."

Heiner Garg begrüßt die Einstellung spanischer Fachkräfte im DANA-Pflegeheim in Plön

Anlässlich seines Besuches im DANA-Pflegeheim "Fünf-Seen-Allee" in Plön, welches elf Pflegefachkräfte aus Spanien eingestellt hat, sagte Heiner Garg:

"Um die Herausforderung Fachkräftebedarf in der Pflege dauerhaft zu meistern, ist eine Vielzahl von Aktivitäten notwendig. Unsere gemeinsame Initiative Zukunftsbranche Altenpflege zeigt in Schleswig-Holstein Wirkung: Wir haben über 50 % mehr Auszubildende als 2007 in Schleswig-Holstein. Neben einer weiteren Verbesserung der Ausbildungssituation und der Steigerung der Attraktivität des Pflegeberufes gehört zu einem umfassenden Ansatz auch, Arbeitsmarktprobleme in EU-Ländern verstärkt länderübergreifend zu bekämpfen. Fachkräftebedarf hier, fehlende Perspektiven in einigen südeuropäischen Ländern mit einer erschreckend hohen Jugendarbeitslosigkeit: Neben der individuellen Chance für den einzelnen Menschen und den Chancen für unsere Unternehmen kann sich Europa jenseits der andauernden Diskussion über die Schuldenkrise wieder als völkerverbindendes Gemeinschaftsprojekt präsentieren. Es geht nicht darum, unser Fachkräfteproblem zu Lasten anderer Länder zu lösen. Es geht darum, die Chancen Europas gemeinsam zu nutzen. Dieser Weg kann – neben anderen – dazu beitragen, den Fachkräftebedarf zu decken. Ich begrüße ausdrücklich, dass schleswig-holsteinische Unternehmen diesen Weg gehen. Arbeitnehmer anderer Länder sind hier willkommen."

Praxisgebühr abschaffen!

© Setareh - Fotolia.com Die stellvertretenden Ministerpräsidenten der Bundesländer mit FDP-Regierungsbeteiligung sprechen sich nach gemeinsamen Beratungen in Berlin auf Initiative von Dr. Heiner Garg für die Abschaffung der Praxisgebühr aus.

Der stellvertretende Ministerpräsident und Gesundheitsminister von Schleswig-Holstein, Dr. Heiner Garg sagte in diesem Zusammenhang:

„Die Praxisgebühr hat als Steuerungsinstrument versagt. Nach wie vor ist die Zahl der Arztkontakte pro Patient und Jahr im europäischen Vergleich überdurchschnittlich hoch. Sie führt zudem zu einem erheblichen Bürokratieaufwand in den Arztpraxen. Ärzte und Praxismitarbeiter verbrauchen durch die Erhebung Zeit, die für die Patientenversorgung fehlt. Ein großer Anteil der Gebühr wird in Form von Verwaltungskosten sofort wieder aufgezehrt. Wir fordern die Bundesregierung auf, die Praxisgebühr abzuschaffen und eine entsprechende Änderung im Sozialgesetzbuch V vorzunehmen.“

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Dr. Heiner Garg nimmt an Demonstration gegen Rechts teil

Der stellvertretende Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein und FDP-Landesvorsitzende Dr. Heiner Garg, hat am Samstag, den 31. März, in Lübeck an den Demonstrationen, Kundgebungen und der Andacht gegen Rechts teilgenommen.
Dr. Heiner Garg erklärte dazu: „In Schleswig-Holstein ist kein Platz für nationalsozialistische Ideologie. Nazis haben mit ihrem rassistischen und menschenverachtenden Weltbild in unserer Gesellschaft nichts zu suchen. Rechts- wie Linksextreme sind Feinde der Freiheit. Unsere Freiheit müssen wir daher jeden Tag erneut verteidigen. Ich rufe die Bürgerinnen und Bürger auf, sich am Samstag ebenfalls an den Protesten gegen den Aufmarsch der Nazis zu beteiligen. Gemeinsam setzen wir ein deutliches Zeichen für ein weltoffenes, tolerantes und liberales Land.“

FDP stellt Wahlkampagne vor: Konsequent für Schleswig-Holstein!

Die FDP Schleswig-Holstein hat am 27. Februar ihre Werbekampagne für den Wahlkampf zur Landtagswahl am 6. Mai vorgestellt. „Konsequent Schleswig-Holstein – unter diesem Arbeitstitel werden wir für die Inhalte der FDP werben“, erläuterte Landesvorsitzender Dr. Heiner Garg. „Weil die FDP konsequent für Schleswig-Holstein ist – in jedem Bereich.“

Inhaltlich konzentrieren sich die Liberalen im Wahlkampf auf die drei Themenschwerpunkte Bildung, Arbeit und die Versorgung im ländlichen Raum.

Die gesamte Werbelinie ist auf Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki abgestimmt. „90 Prozent der Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner kennen ihn und wissen, wofür er steht“, so Garg weiter. „Kein anderer schleswig-holsteinischer Politiker ist so präsent wie er.“
Mit einer modernen, ansprechenden Kampagne wollen die Liberalen punkten. Spitzenkandidat und Direktkandidaten sind dafür auf ihren Plakaten vor einer Betonwand und auf einem schlichten Holzfußboden stehend zu sehen. „Wir sind bodenständig, unsere Politik ist zukunftsgerichtet“, sagte Dr. Heiner Garg dazu.

Bundesratsrede zum Thema Lohnuntergrenzen

Die SPD- und Grün-regierten Bundesländer haben am 10. Februar eine Entschließung mit dem Titel "Faire und sichere Arbeitsbedingungen durch Implementierung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes" in den Bundesrat eingebracht. Heiner Garg brachte in seiner Rede zu dieser Entschließung seine Forderung nach Lohnuntergrenzen zum Ausdruck:

"Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wenn man sich die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt anguckt und feststellt, wie er sich zunehmend spaltet – da gibt es auf der einen Seite die Frage der Fachkräftesicherung, des Fachkräftemangels und auf der anderen Seite den immer größer werdenden Sektor von  geringst bezahlten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die sogenannten prekären Beschäftigungsverhältnisse –, dann geht es, glaube ich, vor allem um die Frage der Akzeptanz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und der Akzeptanz der sozialen Marktwirtschaft als prägendes Wirtschaftssystem in dieser freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Ich verrate sicherlich kein Geheimnis, wenn ich sage, dass diese Akzeptanz schwindet, wenn es immer mehr Menschen gibt, die fünf Tage in der Woche acht Stunden am Tag arbeiten und sich davon noch nicht einmal ernähren können.

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Heiner Garg zum Landesvorsitzenden der FDP Schleswig-Holstein gewählt

Auf dem Landesparteitag der FDP Schleswig-Holstein am Samstag, den 19. November, in Neumünster wurde Heiner Garg zum neuen Landesvorsitzenden gewählt und erhielt dabei eine Zustimmung von 84,8 Prozent der Delegierten. Zuvor wurde Jürgen Koppelin, der die Partei 18 Jahre lang als Landesvorsitzender führte, mit großer Würdigung seiner Leistung verabschiedet.

Heiner Garg sagte im Anschluss an seine Wahl: „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und weiß welche Erwartungen damit verbunden sind. Jetzt wird gemeinsam gekämpft für ein starkes Ergebnis - für eine starke stolze FDP Schleswig-Holstein.“
Zudem kündigte er an, die FDP Schleswig-Holstein als verantwortungsbewusste Themenpartei weiter zu profilieren. „Ökonomie und soziale Verantwortung sind zwei Seiten derselben Medaille“, so Garg.

Zu Gargs Stellvertretern wurden die Bundestagsabgeordnete Christine Aschenberg-Dugnus, der Landtagsabgeordnete Christopher Vogt und die Europaabgeordnete Britta Reimers gewählt. Neben dem wiedergewählten Schatzmeister Günther Hildebrandt, MdL und der ebenfalls wiedergewählten Schriftführerin Margit Fuhrmann komplettierten weitere zehn gewählte Mitglieder den neuen Landesvorstand.

Einen Video-Bericht zum Parteitag aus dem NDR-Schleswig-Holstein-Magazin finden Sie hier.